Die Kammer-Wahl: Was bedeutet das ...

06. Aug 2019

Dieses Jahr ist es wieder soweit: Im Dezember läuft die vierjährige Wahlperiode der Delegiertenversammlung der Zahnärztekammer Bremen aus. Nach der Wahlordnung findet die Wahl im Dezembers statt. Als Wahltag hat der Vorstand Mittwoch, den 11.12.2019, festgelegt.

Der Delegiertenversammlung gehören 15 Mitglieder an, die im Verhältnis der Zahl der Kammermitglieder auf Bremen und Bremerhaven verteilt werden. Wählbar und wahlberechtigt sind grundsätzlich alle Kammermitglieder. Ausnahmen: Als Kammerangehöriger ist nach § 14 Abs. 1 Heilberufsgesetz nicht wahlberechtigt, 1. wem zur Besorgung aller seiner Angelegenheiten ein Betreuer nicht nur durch einstweilige Anordnung bestellt ist; dies gilt auch, wenn der Aufgabenkreis des Betreuers die in § 1896 Abs. 4 und § 1905 des Bürgerlichen Gesetzbuches bezeichneten Angelegenheiten nicht erfasst, 2. wem infolge Richterspruchs das Recht, in öffentlichen Angelegenheiten zu wählen oder zu stimmen, aberkannt ist, 3. wer infolge berufsrichterlicher Entscheidung das aktive Berufswahlrecht nicht besitzt.

Voraussetzung für die Ausübung des Wahlrechts ist der Eintrag in das Wählerverzeichnis.

Bis Ende September erfolgt eine öffentliche Wahlbekanntmachung. Der Wahlleiter wird die Zahnärzteschaft zum gegebenen Zeitpunkt auffordern, bei ihm Wahlvorschläge einzureichen. Der späteste Termin für das Einreichen von Wahlvorschlägen ist Montag, der 28.10.2019.

Das Wahlrecht wird durch Briefwahl ausgeübt. Spätestens bis zehn Tage vor dem Wahltag erhält jedes wahlberechtigte Kammermitglied die Wahlunterlagen per Post an seine Privatanschrift. Wichtig ist daher, das uns jeder Zahnarzt seine ggf. neue Anschrift zeitnah mitteilt.

Ermitteln des Wahlergebnisses:

Die Wahl endet am 11.12.2019 um 18:00 Uhr. Dann wird vom Wahlausschuss das Wahlergebnis ermittelt. Das Ergebnis wird im KammerXpress und auf unserer Website www.zaek-hb.de bekannt gegeben. Bis zum 09.02.2020 muss die neu gewählte Delegiertenversammlung zusammentreten, um den Vorstand und die Ausschüsse neu zu wählen.

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